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Wahlkampfauftakt mit Wolfgang Bosbach in Buchen

Geschrieben am 22.05.17

CDU Kreisvorstand und Ortsvorsitzende tagen zur Bundestagswahl

Kommt am 6. Juli in den Landkreis: Wolfgang Bosbach MdB / Foto: Manfred Esser/CDU

Neckar-Odenwald-Kreis. (TN) Ganz im Fokus der kommenden  Bundestagswahl stand die gemeinsame Sitzung des CDU Kreisvorstands mit den Vorsitzenden der Orts- und Stadtverbände.

Nach den Wahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und nicht zuletzt Nordrhein-Westfalen blickt man in den Reihen der CDU zuversichtlich nach vorne. Der mediale Hype um Martin Schulz als Retter der deutschen Sozialdemokratie ist in sich zusammengefallen. Anscheinend hat es den Schulz-Effekt außerhalb der SPD nie gegeben. Die Landtagswahlen,  nicht zuletzt der Sieg von Armin Laschet  in der sozialdemokratischen Herzkammer Nordrhein-Westfalen zeigt, dass man mit substanzlosen Inhalten keine Wähler gewinnen kann.

Alois Gerig, MdB und erneuter Wahlkreiskandidat der CDU im Wahlkreis Odenwald-Tauber verwies zu Recht auf die tatsächlichen Erfolge der CDU geführten Bundesregierung. Seit 2005 hat sich die Arbeitslosigkeit von ca. 5 Mio. Menschen auf 2,7 Mio. nahezu halbiert. Damit stehen mehr als 2 Mio. Menschen mehr in Lohn und Brot und können ihr Leben selbstbestimmt und ohne staatliche Hilfe führen. Gleichzeitig ermöglicht diese Beschäftigung auch das vierte Jahr in Folge einen Bundeshaushalt der ohne neue Schulden und ohne Erhöhungen von Steuern auskommt – und damit ohne neue Hypotheken für kommende Generationen.

Der knorrige Finanzminister Wolfgang Schäuble wird sicher dafür sorgen, dass die erwarteten Steuermehreinnahmen  verlässlich und vor allem auch nachhaltig investiert werden und nicht in plumpe und auf kurzfristigen Erfolg an  gelegte Wahlversprechen fließen.  Im Übrigen sei die SPD ja seit Jahren Partner in der Bundesregierung- wenn es also eine von ihr festgestellte Gerechtigkeitslücke gebe – warum habe sie diese nicht in der Regierungsarbeit thematisiert und konstruktiv am Abbau gearbeitet?

Einfache Lösungen gibt es nur bei den Populisten. Am Ende des Tages funktionieren diese einfachen Lösungen in einer komplexen und vernetzten Welt aber nicht. In einer funktionierenden Demokratie braucht es Dialog und Kompromissfähigkeit und manchmal auch Dissens, um dem gemeinsamen Ziel, das Beste für das Land erreichen zu wollen, nahe zu kommen. Dazu bedarf es vor allem als Ehrlichkeit, Verlässlichkeit und Solidarität und für all dies steht die CDU, steht Angela Merkel.

Dass man mit Dialog und Kompromissfähigkeit auch zwischen eigentlich gegensätzlichen Partnern gut und zum Wohle des Landes arbeiten kann, beweist auch die grün-schwarze Landesregierung in Stuttgart. Zwar sei man nicht immer einer Meinung und dies sei aber auch gut so, denn im Dialog entwickle sich das Land weiter berichtete MdL Peter Hauk. Beide Regierungspartner vertrauten einander, so dass am Ende gute Politik für das Land herauskäme. Nach einem Jahr grün-schwarz sei man gut vorangekommen, das rote Schulwirrwarr haben man aufgeräumt, die Finanzen in Ordnung gebracht und beim Thema Innere Sicherheit habe man mit Thomas Strobl endlich wieder einen starken Innenminister. Ein Jahr AfD im Stuttgarter Landtag mit all den bekannten Irrungen und Wirrungen zeige, dass dies keine Alternative, sondern eine Katastrohe sei. Sachliche und fachliche Politik – bei der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag Fehlanzeige. Man könne sich nur wünschen, dass die Wähler dieses Verhalten bei ihren künftigen Wahlentscheidung berücksichtigen.

In der folgenden Diskussion ging es dann um den konkreten Wahlkampf im Neckar-Odenwald-Kreis. Hier haben die erstmals stattgefundenen Regionalkonferenzen in den einzelnen Kreisteilen bereits zu einer vernetzten  und abgestimmten Wahlkampfplanung gesorgt. Neben den üblichen Plakatierungen im Vorfeld der Wahl und den Wahlkampfständen in den Innenstädten wird es sicherlich auch die ein oder andere Überraschung geben. Sicher ist eines: die CDU wird nah bei den Menschen sein, dann ihre Meinung zählt. Den symbolischen Wahlkampfauftakt im Neckar-Odenwald-Kreis wird es am 6. Juli in Buchen mit dem bekannten Sicherheitsexperten Wolfgang Bosbach geben.


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