Pressemitteilungen der CDU NOK

Eine aussichtsreiche Listenposition für Dr. Thomas Ulmer ist das Ziel

Neckar-Odenwald-Kreis. Die Wahl zum 7. Europäischen Parlament findet mit großer Wahrscheinlichkeit am 7. Juni 2009 statt. Mit der Kreisvertreterversammlung in Mosbach, bei der die Vertreter der CDU-NOK für die Bezirks- und Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste gewählt werden, war damit, nach deren Wahl in den Ortsverbänden, der zweite Schritt auf dem Weg der demokratischen Verfahrensordnung zur Aufstellung von Kandidaten erfolgreich erbracht.

CDU-Kreisvorsitzender Ehrenfried Scheuermann begrüßte 250 Vertreter und Gäste der Veranstaltung und erinnerte dabei an die im Grundgesetz und im Parteiengesetz vorgegebene Aufgaben, die auch die politische Willensbildung des Volkes und die Aufstellung von Bewerbern für Wahlen beinhalten. Er sprach die große Herausforderung für die CDU-NOK an, die mit Dr. Thomas Ulmer bereits einen sehr aktiven und erfolgreichen Abgeordneten als Vertreter im Europäischen Parlament hat und den es gilt, auf Bezirks- und Landesebene, auf der Landesliste aussichtsreich zu positionieren.

Das Thema „Europa“ war auch Grundlage für das Referat „Gesellschaft im Wandel–Konsequenzen für die Politik“ von Dr. Thomas Ulmer MdEP.´Er zeigte eindrucksvoll in einem Überblick welche Bandbreite an Fachthemen er mittlerweile abdeckt. So erläuterte er anhand der demographischen Veränderungen in der Gesellschaft die Frage der Sozialversicherungssysteme. Er betonte, dass die Verantwortung für deren Gestaltung auch langfristig bei den Nationalstaaten verbleibt.

Allerdings machte er deutlich, dass im Gegenzug auch vernünftige Lösungen erwartet werden: "Der geplante Gesundheitsfond ist keine Lösung des Problems, er ist das Problem.", so der Abgeordnete. Er appelliere an die Bundespolitik, sich nochmals sehr genau zu überlegen, was sie Ärzten und Patienten noch alles zumuten wollen. Im gleichen Atemzug forderte er die Wiedereinführung der Pendler-pauschale. "Man kann nicht immer nur von den Bürgerinnen und Bürgern Flexibilität verlangen und sie bei der Finanzierung derselben abkassieren", so seine Worte. Gerade das Leben im ländlichen Raum sei durch die ständig steigenden Spritpreise in erheblichem Maße teuerer geworden. Danach ging Ulmer auf die spezifischen Europathemen ein. Er erläuterte seine Hauptarbeitsgebiete im Bereich Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. So wurden unter Ulmers Federführung die Sicherheitsbestimmungen von weit über 500.000 Medizinprodukten in Europa neu geregelt. "Sicherheits-, Qualitäts- und Transparenznormen schützen nun die Bürger von Estland bis Portugal vor gefährlichen Medizinprodukten.", so Ulmer. Auch den Klimaschutz legte Dr. Thomas Ulmer den Delegierten ans Herz. Er zeigte dabei in bildhafter Sprache auf, wie das CO2 Handelssystem in Europa funktioniert. "Es hilft uns dort zu sparen, wo das meiste Kohlendioxid entsteht, und dort, wo man am schnellten Erfolge erzielen kann", so Ulmer.

Abschließend besprach er die aktuelle Situation nach dem Referendum in Irland. Dabei war Ulmers Botschaft klar: "Ohne eine neue Vertragsgrundlage, die die Entscheidungswege deutlich verkürzt, kann es keine Erweiterung der Europäischen Union geben". Er betonte insbesondere die oftmals schwierigen Verhandlungen im Rat der Europäischen Union. Eine klare Absage erteilte er den Bemühungen der Türkei. "Die Rahmenbedingungen lassen im Moment keine erfolgreichen Verhandlungen zu", so Ulmers Resumé.

Die sich anschließenden Wahlen der Vertreter zur Bezirksvertreterversammlung am 12. Juli 2008 in Eppelheim brachen folgende Ergebnisse: Peter Hauk MdL Adelsheim, Dr. Achim Brötel Buchen, Dr. Thomas Ulmer MdEP Mosbach, Reinhold Meisel Hardheim-Bretzingen, Ehrenfried Scheuermann Höpfingen, Gabriele Frfr. von Gemmingen Haßmersheim-Neckarmühlbach, Karl Heinz Neser Obrigheim, Roland Burger Buchen, Ines Tungl Osterburken, Dr. Jürgen Kußman Buchen-Hainstadt, Petra Ulmer Mosbach, Ingo Link Obrigheim, Ariane Spitzer Mosbach, Alois Johmann Limbach, Margret Horb Osterburken, Clemens Morschhäuser Buchen, Manfred Banschbach Limbach-Wagenschwend, Angela Grimm Neunkirchen, Horst Walter Fahrenbach-Robern, Werner Baier Mosbach, Monika Maissenhälter Mosbach, Bernd Rathmann Buchen-Hainstadt, Bernhard Bangert Limbach, Beate Banschbach Limbach-Wagenschwend, Erika Baschin Schefflenz, Claudia Link Obrigheim

Die nachfolgend neugewählten Personen vertreten die CDU-NOK am 18.Oktober 2008 auf der Landesvertreterversammlung:

Dr. Achim Brötel Buchen, Peter Hauk MdL Adelsheim, Dr. Thomas Ulmer MdEP Mosbach, Reinhold Meisel Hardheim-Bretzingen Roland Burger Buchen, Ehrenfried Scheuermann Höpfingen, Ines Tungl Osterburken, Gabriele Frfr. von Gemmingen Haßmersheim-Neckarmühlbach, Petra Ulmer Mosbach.